Einige werden es gelesen haben: diese Woche ist ein so genannter ehemaliger Verteidigungsminister zurückgetreten. Ersparen wir uns die ekligen Details dieses Rücktritts, wie da laviert wurde und wie andererseits mit letzter Kraft versucht wurde, den neuen Job zu behalten mit aller Macht, was mich interessiert sind die Gründe, die zu diesem Rücktritt geführt haben. Es ging um Informationen, die vorenthalten wurden, um die „interne Informationspolitik“, worum es nicht ging: um die ermordeten Menschen bei diesem Angriff in Afghanistan. Wegen, wahrscheinlich, 180 ermordeten Menschen tritt in Deutschland niemand mehr zurück, anscheinend.

Konzipiert war die Bundeswehr ursprünglich als Verteidigungsarmee, mit dem strikten Verbot, in Krisengebieten eingesetzt zu werden. Schon früh stellte sich heraus, dass die Bundeswehr vorwiegend mit Angriffswaffen ausgerüstet war und so einen Verteidigungsauftrag nie erfüllen konnte, und wohl auch nicht wollte. Deutschland gehört zu den bedeutendsten Waffenexporteuren der Welt, und exportiert werden vorwiegend Angriffswaffen, mit denen dann konsequenterweise auch die deutsche Armee ausgerüstet wurde, Krieg ist immer in erster Linie ein Geschäft. Nach 1990, dem Niedergang des Warschauer Paktes, der von den Akteuren der Bundeswehr als Hauptgegner gesehen wurde, mussten neue Ziele und neue Gründe gefunden werden, eine hochgerüstete und teure Armee in einem demokratischen Land zu legitimieren. Legendär hier die Äußerung des damaligen Verteidigungsministers Struck (SPD), die Verteidigung Deutschlands fände „nicht mehr nur in Hindelang, sondern auch am Hindukusch“ statt. Wie das aussieht, erfahren wir jetzt.

Es ging um einige Liter Benzin, wahrscheinlich um weniger, als täglich in unsere Seen und Flüsse geleitet werden, als täglich oder vielleicht stündlich auf unsere Autobahnen fließen nach Unfällen oder ähnlichem, es ging um einen Dreck. Niedere Beweggründe würde man das im Zivilrecht nennen, der Anklagegrund: Mord, die Strafe dafür: Lebenslänglich, bei dieser Qualität mit anschließender Sicherheitsverwahrung.

Schon Tucholsky hat darauf hingewiesen, dass im Krieg andere Gesetze angewendet werden als im Zivilleben, und verbittert auf die Absurdität dieses Phänomens hingewiesen: „Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.“ Und man darf Soldaten als Gruppe Mörder nennen, laut deutscher Rechtssprechung. Konsequenzen hat das allerdings nicht, ganz selten werden Verbrechen, die die Bundeswehr bei ihren Einsätzen im Ausland begeht, in Deutschland zivilrechtlich verfolgt. Ein völlig absurder Gedanke, dass die Bundeswehr in Deutschland 180 Menschen tötet, weil zwei Tanklastzüge aus ihren Beständen gestohlen werden, oder dass man eine Hochzeitsgesellschaft abknallt, die sich weigert, an einer Straßensperre zu halten. Da müsste man schon Warnschüsse ausführlich erklären, und der amtierende Minister hätte nur die Perspektive eines blitzschnellen Rücktritts. Auch, vielleicht sogar ganz besonders, wenn es sich nicht um deutsche Staatsbürger handelte.

Und ich finde nicht, dass man im Ausland andere Gesetze anwenden sollte als die, auf die wir in Deutschland ein wenig stolz sind, weil sie auf humanistischen Grundsätzen beruhen, größtenteils, und ich finde noch weniger, dass Angehörige der Bundeswehr von diesem Grundsatz befreit handeln dürfen. Begeht ein deutscher Staatsbürger im Ausland Verbrechen, die gegen deutsches Recht verstoßen, so wird er in Deutschland strafrechtlich verfolgt, auch wenn er bei der Tat nicht gegen geltendes Recht in dem Staat verstoßen hat, in dem er sie begangen hat Für Angehörige der Bundeswehr sollte das gleiche gelten Zumal sich die Verantwortlichen für diesen Einsatz hartnäckig weigern, von einem Kriegseinsatz zu sprechen.

Ein Minister ist als Oberbefehlshaber der Bundeswehr verantwortlich für die Verbrechen, die unter seiner Führung begangen werden. Schon allein die Vorstellung im Kopf eines deutschen Offiziers, es könnte möglich sein, so viele Menschen einfach zu töten aus, siehe oben, niedrigen Gründen, zeigt aber, wie es um diese Führung bestellt sein muss. Und tritt ein Minister nicht zurück, weil er ein Gewissen hat, und weil er mit der Belastung, für diesen vielfachen Mord verantwortlich zu sein, nicht weiterarbeiten kann, vielleicht sogar gar nicht weiterleben kann, so müsste er zurücktreten, weil in seiner Armee diese Moral herrscht: töten zu dürfen nicht zur Selbstverteidigung, und nicht nur aus Notwehr.

Es überrascht mich wenig, dass der Nachfolger dieses Herren den Einsatz „angemessen“ fand, liegt an der Informationspolitik, für die er nicht verantwortlich ist. Meint er. Und er wird schon eine seiner schönen Floskeln finden, um uns zu erklären, warum… Vielleicht schon zur Vorbereitung des nächsten Mordes, man gewöhnt sich daran, mit der Zeit, und wenn es dann irgendwann langweilig wird, - ja. Und ich stelle ihn mir schon vor, im Smoking neben seiner angeblich schönen Frau, vor adventlich beleuchtendem Hintergrund, während in Afghanistan Mütter um ihre Kinder, Frauen um ihre Männer weinen, wen kümmert das schon. Stille und Nacht und heilige und Heilige, das wünschen wir uns und ich Ihnen, - und:

Einen schönen Tag.